Gem. § 23 KSVG wird die Künstlersozialabgabe in Form einer Umlage von allen am Markt für Kunst und Publizistik tätigen Verwertern erhoben. Rechtlich ist die Künstlersozialabgabe nämlich keine Abgabe, bei der typischerweise eine Leistung einer zumindest mittelbaren Gegenleistung gegenübersteht, sondern ein Kostenausgleichsverfahren unter allen, die grundsätzlich und regelmäßig künstlerische Leistungen vermarkten. Sie sollen mit der Abgabe ähnlich wie Arbeitnehmer an der Finanzierung der Sozialversicherungsbeiträge beteiligt werden. Die an selbstständige Künstler gezahlten Entgelte dienen dabei gem. § 25 Abs. 1 KSVG lediglich als Bemessungsgrundlage.

Die Frage, ob die in § 24 KSVG aufgeführten Unternehmen auch tatsächlich Zahlungen an die KSK leisten müssen, also ob auch eine ‚Abgabepflicht der Höhe nach’ besteht und damit tatsächlich Abgaben zu leisten sind, bestimmt sich nach § 25 KSVG. Sie besteht nur, sofern innerhalb eines Kalenderjahres tatsächlich Entgelte an selbständige Künstler oder Publizisten gezahlt wurden.

Daher setzt das Bestehen der Abgabepflicht  die Prüfung voraus, ob es sich bei den Empfängern von Entgeltzahlungen im Einzelfall tatsächlich um selbständige Künstler oder Publizisten handelt. Abzugrenzen ist deren Tätigkeit zB  von abhängiger Beschäftigung oder handwerklich kreativen Leistungen. Bedeutung gewinnt zunehmend die Frage, inwieweit Entgeltzahlungen inländischer Unternehmen für Auftritte im Ausland geschuldet ist.

Gemäß § 25 Abs. 1 S. 2 KSVG zählen zur Bemessungsgrundlage für die Abgabe auch jene Entgelte, die ein nicht abgabepflichtiger Dritter für künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen zahlt, die für einen zur Abgabe Verpflichteten erbracht werden. Zahlt ein inländischen Veranstalter Entgelte an einen ausländischen Tourneeproduzenten, der seinerseits Vertragspartner der Künstler ist, schuldet danach der inländische Verwerter die Abgabe, da der ausländische Tourneeveranstalter nicht abgabepflichtig ist.

Nach einer Betriebsprüfung durch die Künstlersozialkasse erhalten Sie einen Bescheid. Wenn Sie mit dem Bescheid nicht einverstanden sind, können Sie dagegen Widerspruch einlegen. Die KSK überprüft dann die Rechtmäßigkeit und bestätigt entweder dessen Rechtmäßigkeit oder ändert ihn. Wenn die KSK ihrem Widerspruch nicht stattgibt, erhalten Sie einen neuen Bescheid, gegen den Sie, sofern Sie sich auch dagegen wehren wollen, Klage beim Sozialgericht erheben können.

Auch als Künstlervermittler zählt Ihr Unternehmen zum grundsätzlich abgabepflichtigen Personenkreis. Damit kann eine Abgabepflicht auch für Honorarzahlungen bestehen, die von ihnen geworbene Veranstalter an selbständige Künstler leisten. Als Entgeltzahlung gilt gem.  § 25 Abs. 1 KSVG nämlich auch der Preis, der dem Künstler zufließt, wenn ein zur Abgabe Verpflichteter den Vertrag im Namen des Künstlers mit einem Dritten oder im Namen eines Dritten mit dem Künstler abschließt oder den Künstler an einen Dritten vermittelt. Dies gilt allerdings nur, wenn der Veranstalter nicht seinerseits abgabepflichtig. Nicht nur die Beurteilung dieser Frage sondern auch der Nachweis der Abgabepflicht des Dritten führt im wieder zu abgaberechtlichen Streitigkeiten.

Die Aussage des § 2, dass Künstler derjenige ist , der Musik, darstellende Kunst oder bilden Kunst schafft, hilft in vielen Fällen nicht bei der Abgrenzung zu nicht künstlerischen Leistungen nicht weiter. Es gibt eine Reihe von Tätigkeiten, bei denen im Einzelfall geprüft werden muss, ob es sich tatsächlich um eine künstlerische/publizistische oder einen handwerkliche Leistung handelt. Im Kulturbetrieb stellt sich diese Frage häufig zB bei Fotografen, DJs, Regisseuren, Choreografen, Dirigenten oder Moderatoren. Die Antwort hängt jeweils vom Einzelfall ab.

Der DJ, der ohne eigene kreative Leistung lediglich „Platten auflegt“, ist regelmäßig kein Künstler, sondern Handwerker. Andererseits wird der DJ, der verschiedene Tracks ineinandermischt oder selbst aufgenommene Mixes, Cuts und Scratches mit anderen Aufnahmen verbindet, durchaus als Künstler zu behandeln sein. Ähnlich ist es zB mit dem Fotografen. Derjenige, der „einfach nur draufhält“, also Motiv für Motiv abknipst, ohne besonderes Licht oder eine besondere Blendeeinstellung, ist kein Künstler, sondern Handwerker. Ebenso wird man den Moderator, der nur abliest ohne persönliche Kreativität in seine Moderation einfließen zu lassen, nicht als Künstler behandeln können.

Die Versicherungspflicht eines Künstlers oder Publizisten wird durch einen Feststellungsbescheid der Künstlersozialkasse festgestellt. Vorab übersendet die Kasse einen Fragebogen, mit dem sie abklärt, ob die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht tatsächlich bestehen. Sie fragt damit die konkrete selbständig ausgeübte berufliche Tätigkeit sowie die damit erzielten Einnahmen ab. Auch hier geht es zunächst um die Frage, ob es sich bei der angegebenen Tätigkeit tatsächlich um eine künstlerische/publizistische Tätigkeit handelt.

Entscheidend  ist auch – vor allem zB bei Schauspielern – die Abgrenzung zur abhängigen Beschäftigung. Weitere Voraussetzung für eine Versicherungspflicht ist, dass die selbständige künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig ausgeübt werden muss. Erwerbsmäßig ist jede nachhaltige, auf Dauer angelegte Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen.

Wer im Zusammenhang mit der künstlerischen / publizistischen Tätigkeit mehr als  einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt, wird nicht nach dem KSVG versichert, es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder ist geringfügig im Sinne des § 8 SGB IV. Geringfügig ist eine Beschäftigung, wenn das Entgelt 520,00 Euro monatlich nicht übersteigt.

Erzielt ein selbständiger Künstler oder Publizist nicht mindestens ein voraussichtliches Jahresarbeitseinkommen, das über der gesetzlich festgelegten Grenze liegt, so ist er versicherungsfrei. Das bedeutet, dass weder eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung noch in der Rentenversicherung besteht. Diese Grenze liegt ab dem Jahre 2004 bei 3.900,00 EURO jährlich bzw. 325,00 EURO monatlich.

Für Berufsanfänger, die sich ihre wirtschaftliche Existenz erst noch erschließen müssen, hat der Gesetzgeber einen besonderen Schutz vorgesehen. Berufsanfänger werden auch dann nach dem KSVG in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung versichert, wenn sie in den ersten drei Jahren seit erstmaliger Aufnahme ihrer versicherungspflichtigen Tätigkeit voraussichtlich nicht das erforderliche Mindestarbeitseinkommen von 3.900 € jährlich überschreiten werden.